Ergebnisbericht

1 Einleitung

Das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) wurde am 30. September 2011 von den eidgenössischen Räten verabschiedet. Damit es in Kraft gesetzt werden kann und eine geregelte Übergangsphase vom alten zum neuen Recht sichergestellt ist, bedarf es gewisser Zuständigkeits- und Übergangsbestimmungen.

Der Entwurf der Bundesratsverordnung zum Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (V-HFKG) soll eine erste Inkraftsetzung des HFKG ermöglichen und enthält die dafür nötigen ausführenden Bestimmungen, insbesondere die Übergangsbestimmungen. Mittels Totalrevision sollen zu einem späteren Zeitpunkt die Ausführungsbestimmungen zu den neuen Finanzierungsartikeln des HFKG in die V-HFKG einfliessen. Der Anhörung ebenfalls beigelegt wurden zwei Verordnungsentwürfe des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) betreffend den Fachhochschulbereich, welche bereits heute gelten und gestützt auf das HFKG weitergeführt werden müssen (Art. 73 Abs. 4 und 78 Abs. 2 HFKG). Es sind dies die Verordnung des WBF vom 4. Juli 2000 über den nachträglichen Erwerb des Fachhochschulti-

12

tels und die Verordnung des WBF vom 2. September 2005 über die Zulassung zu Fachhochschulstudien .

Die Anhörung zur V-HFKG und zu den WBF-Verordnungen zum HFKG wurde vom WBF vom 5. Mai bis zum 4. Juli 2014 durchgeführt.

Eingeladen wurden alle Kantone (Erziehungsdirektionen) sowie folgende Organisationen und Verbände:

 Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK)

 Schweizerische Universitätskonferenz (SUK)

 Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat)

 Rektorenkonferenz der Schweizerischen Universitäten (CRUS)

 Rektorenkonferenz der Fachhochschulen der Schweiz (KFH)

 Schweizerische Konferenz der Rektorinnen und Rektoren der Pädagogischen Hochschulen (COHEP)  Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF)

 Kommission für Technologie und Innovation (KTI)

 Schweizerischer Wissenschafts- und Innovationsrat (SWIR)

 Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS)

 Actionuni der Schweizer Mittelbau (actionuni)

 Konferenz der Hochschuldozierenden Schweiz

 Dachverband der Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschulen (FH Schweiz)

 Eidgenössische Fachhochschulkommission (EFHK)

 economiesuisse

 Schweizerischer Arbeitgeberverband (Arbeitgeberverband)

 Schweizerischer Gewerbeverband (SGV)

 Schweizerischer Gewerkschaftsbund (SGB)

 Travail.Suisse

Folgende Kantone, Organisationen und Verbände haben eine Stellungnahme eingereicht:

 21 Kantone: Zürich (ZH), Schwyz (SZ), Freiburg (FR), Solothurn (SO), Basel-Stadt (BS), Basel-

Landschaft (BL), Schaffhausen (SH), Appenzell Ausserrhoden (AR), Appenzell Innerrhoden (AI), St. Gallen (SG), Graubünden (GR), Aargau (AG), Thurgau (TG), Waadt (VD), Wallis (VS), Genf (GE), Luzern (LU), Zug (ZG), Tessin (TI), Jura (JU), Neuenburg (NE)

 Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Rat)

 Rektorenkonferenz der Schweizerischen Universitäten (CRUS)

 Rektorenkonferenz der Fachhochschulen der Schweiz (KFH)

1 SR 414.711.5

2 SR 414.715