Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Handlungsbedarf für eine Grüne Wirtschaft8

1.1 Ausgangslage8

1.1.1 Übernutzung natürlicher Ressourcen8

1.1.2 Grüne Wirtschaft8

1.1.3 Globaler Druck auf die natürlichen Ressourcen9

1.1.4 Internationale Anstrengungen10

1.1.5 Ressourcenverbrauch der Schweiz12

1.1.6 Stärkung der Wirtschaft15

1.2 Volksinitiative „Grüne Wirtschaft“16

1.2.1 Zustandekommen16

1.2.2 Ziele und Inhalte der eidgenössischen Volksinitiative16

1.2.3 Würdigung der Volksinitiative17

1.2.4 Haltung des Bundesrates17

1.3 Grüne Wirtschaft Schweiz18

1.3.1 Konzept Grüne Wirtschaft18

1.3.2 Politikbereiche mit Beiträgen für eine Grüne Wirtschaft19

1.3.3 Aktionsplan Grüne Wirtschaft20

2 Die beantragte Neuregelung21

2.1 Zweck und Kernpunkte der vorgeschlagenen USG-Revision21

2.2 Massnahmen22

2.2.1 Ziel und Berichterstattung22

2.2.2 Abfälle und Rohstoffe23

2.2.3 Konsum und Produktion28

2.2.4 Übergreifende Instrumente34

2.3 Beitrag der Massnahmen zu einer ressourceneffizienten Wirtschaft36

2.4 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht37

2.5 Umsetzung im Vollzug41

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln43

4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft54

4.1 Auswirkungen auf Gesamtwirtschaft und Gesellschaft54

4.2 Auswirkungen auf einzelne Branchen55

4.3 Auswirkungen auf die Haushalte58

4.4 Auswirkungen auf die öffentliche Hand58

4.4.1 Finanzielle Auswirkungen auf den Bund58

4.4.2 Personelle Auswirkungen auf den Bund59

4.4.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden60

5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates60

5.1 Verhältnis zur Legislaturplanung60

5.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates60