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Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 7 Seiten
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Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG)
Änderung vom … Vorlage für die Vernehmlassung
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …1,
beschliesst:
I
Das Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 19832 wird wie folgt geändert:
Art. 10e Abs. 1 Einleitungssatz und Abs. 3
1Die Behörden informieren die Öffentlichkeit sachgerecht über den Umweltschutz sowie den Stand der Umweltbelastung und der Ressourceneffizienz; insbesondere: …
3Die Umweltschutzfachstellen beraten Behörden und Private. Sie informieren die Bevölkerung über umweltverträgliches und ressourceneffizientes Verhalten und empfehlen Massnahmen zur Verminderung der Umweltbelastung.
Gliederungstitel vor Art. 10h
5. Kapitel (neu): Effiziente Nutzung der natürlichen Ressourcen
Art. 10h (neu)
1Bund und, im Rahmen ihrer Zuständigkeit, die Kantone streben eine auf Dauer angelegte Verbesserung der Ressourceneffizienz an, um damit die Umweltbelastung massgeblich zu reduzieren; dabei wird auch die im Ausland mitverursachte Umweltbelastung berücksichtigt.
2Der Bund betreibt zur Verbesserung der Ressourceneffizienz eine Plattform Grüne Wirtschaft. Dabei arbeitet er mit nationalen und internationalen Organisationen der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Gesellschaft zusammen.
3Der Bundesrat erstattet den eidgenössischen Räten regelmässig Bericht über die Entwicklung der Ressourceneffizienz und den weiteren Handlungsbedarf einschliesslich Vorschlägen zu quantitativen Ressourcenzielen.
1BBl