Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 64 Seiten

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Erläuternder Bericht

1 Handlungsbedarf für eine Grüne Wirtschaft

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Übernutzung natürlicher Ressourcen

Natürliche Ressourcen sind eine zentrale Basis für die Wohlfahrt unserer Gesellschaft: Wenn Ressourcen wie Wasser, Boden, saubere Luft oder Bodenschätze wie Energierohstoffe und Metalle nicht mehr in ausreichender Menge und Qualität zur Verfügung stehen, sind das Wirtschaftssystem und die Lebensqualität der Bevölkerung gefährdet.

Vielerorts übersteigt die Nutzung gewisser natürlicher Ressourcen deren Regenerationsfähigkeit allerdings stark. Dies äussert sich in Phänomenen wie dem Klimawandel, dem Verlust an Biodiversität und der zunehmenden Verknappung des Bodens.

Die heutige Lebensweise in den industrialisierten Ländern, die zu dieser Übernutzung der natürlichen Ressourcen führt, ist nicht nachhaltig. Es ist davon auszugehen, dass der Druck auf die natürlichen Ressourcen wegen des Wirtschafts- und Bevölkerungswachstums in Zukunft weiter steigen wird. Auf nationaler und internationaler Ebene reift deshalb die Einsicht, dass die natürlichen Ressourcen sehr viel effizienter und schonender eingesetzt werden müssen.

1.1.2 Grüne Wirtschaft

Der Anpassungsprozess in Richtung einer Grünen Wirtschaft ist eine Generationenaufgabe und wird die Schweiz und die internationale Gemeinschaft über Jahrzehnte hinaus prägen. Diese Herausforderung gilt es auch im Interesse der Schweizer Wirtschaft anzugehen, damit diese ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch langfristig erhalten kann.

Die Schweiz versteht unter einer Grünen Wirtschaft eine ressourcenschonende Wirtschafts- und Konsumweise, eine Wirtschaftsweise also, welche die Knappheit begrenzter Ressourcen und die Regenerationsfähigkeit erneuerbarer Ressourcen berücksichtigt, die Ressourceneffizienz verbessert und damit die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und auch die Wohlfahrt insgesamt stärkt. Mit "Wirtschaft" sind Unternehmen, aber auch Haushalte und die öffentliche Hand gemeint. Wirtschaft schliesst in diesem Sinn Produktion, Konsum und Handel ein.

Die Grüne Wirtschaft ersetzt das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung nicht. Vielmehr wurde die Grüne Wirtschaft am Rio+20-Gipfel 2012 als wichtiges Instrument für die Umsetzung einer Nachhaltigen Entwicklung bestätigt. Insofern leistet die Grüne Wirtschaft wichtige Beiträge zur Nachhaltigen Entwicklung.