Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 41 Seiten
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Vernehmlassungsbericht USG-Revision Grüne Wirtschaft BAFU
Die Vernehmlassung zur Gesetzesänderung wurde am 26. Juni 2013 eröffnet und dauerte bis zum 30. September 2010. Für den vorliegenden Bericht sind sämtliche Stellungnahmen berücksichtigt worden, welche bis 21. Oktober 2013 eingegangen sind.1
2 Eingegangene Stellungnahmen
Mit dem Schreiben vom 26. Juni 2013 wurden 139 Adressaten zur Stellungnahme eingeladen (vgl. Abbildung 2-1).
Bis zum 21. Oktober 2013 sind insgesamt 148 Stellungnahmen eingegangen,2 wovon 86 von eingeladenen Adressaten eingereicht wurden. Von den insgesamt 139 Eingeladenen haben somit 53 keine Stellungnahme abgegeben. Zwei Vernehmlassungsteilnehmer haben explizit auf eine Stellungnahme verzichtet.3 62 haben von sich aus, d.h. ohne Einladung, eine Stellungnahme eingereicht. Für einen Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen nach Typen der Adressaten vgl. Abbildung 2-1. Eine Übersicht über alle beteiligten Vernehmlassungsteilnehmer findet sich im Abkürzungsverzeichnis in Kapitel 5.2 auf Seite 34.
1 Den Kantonen wurde eine Fristverlängerung bis 15. Oktober 2013 gewährt.
2 Den Kantonen wurde eine Fristverlängerung bis 15. Oktober 2013 gewährt. Alle bis 21. Oktober 2013 eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Auswertung berücksichtigt.
3 Schweizerischer Arbeitgeberverband (SAGV), Seilbahnen Schweiz.