Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht USG-Revision Grüne Wirtschaft BAFU

Abbildung 3-1: Kurzübersicht generelle Beurteilung und Grundhaltung Zustimmung Ab- Grundhaltung

vollständig mit Anpassungsbedarf Summe lehnung gerade geht zu geht zu richtig weit wenig weit Adressaten Kantone 0 28 28 1 3 323

Parteien 0 5 5 3 1 34

Gemeinden, Städte, und 0 2 2 1 0 12

Berggebiete Wirtschaftsorganisationen 0 10 10 13 0 194

Umwelt- und 0 8 8 0 0 08

Entwicklungsorganisationen Konsumentenorganisationen 0 3 3 1 0 13

Abfallwirtschaft 2 18 20 5 4 1110

Detailhandel 0 4 4 4 0 80

Waldwirtschaft 0 3 3 0 0 21

Weitere 2 23 25 10 6 199

Alle Stellungnahmen 4 104 108 38 14 6764

Anmerkung: Für die Gruppierung der Adressaten siehe Anmerkungen zu Abbildung 2-1 sowie Anhang B: Abkürzungen.

b) Ziel und Berichterstattung

Die vorgeschlagenen Massnahmen im Bereich Ziel und Berichterstattung werden von der Mehrheit der dazu Stellung nehmenden Vernehmlassungsteilnehmer grundsätzlich befürwortet. Nur eine kleine Minderheit äussert sich ablehnend. Die Berücksichtigung der im Ausland mitverursachten Umweltbelastung wird in der Mehrheit der Stellungnahmen explizit begrüsst, in einigen jedoch auch abgelehnt. In den meisten Stellungnahmen werden jedoch verschiedene Anpassungsvorschläge vorgebracht. Die wichtigsten ergänzenden Forderungen betreffen die folgenden Aspekte:

• Festlegung von konkreten (sektorspezifischen) Teilzielen für den näheren Zeithorizont

sowie Ergänzung um ein übergeordnetes Ziel zur Ressourcenschonung und Ressourceneffizienz

• Explizite Erwähnung der Ressourcenschonung und der Schliessung der Stoffkreisläufe

(sowohl bei Ziel als auch bei Berichterstattung)

• Berichterstattung ebenfalls über den Stand der Zielerreichung sowie die Wirksamkeit der

getroffenen Massnahmen

• Explizite Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und bessere internationale Abstimmung

bei der Wahl von Massnahmen

c) Abfälle und Rohstoffe

Eine knappe Minderheit der Vernehmlassungsteilnehmer stimmen der Rücknahmepflicht für Verpackungen (Artikel 30b Abs. 2bis (neu) USG) zu, resp. eine knappe Mehrheit beurteilen diesen Artikel kritisch oder lehnen ihn ab. Die häufigsten Anliegen sind, dass keine Verpflichtung und keine Diskriminierung des Detailhandels vorkommen sollen, dass Rückgabe-