Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2014/109: Revision der Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV) · 11 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 4Fedlex · Ergebnisbericht
Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Bundesamt für Verkehr BAV
Abteilung Infrastruktur
2. Übersicht über die Anhörungsteilnehmenden
Für die Anhörung der Revision der Eisenbahnverordnung erfolgte eine Einladung an 129 Stellen der folgenden Gruppen:
a. Kantone
b. In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien
c. Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete
d. Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft
e. Organisationen
Die detaillierte Übersicht für die Blöcke a. bis e. ist in "Kapitel 5 - Liste der Adressaten der Anhörung"
beigelegt.
Hierbei war die Rückmeldung je Block unterschiedlich verteilt.
Es ergibt sich folgende Zusammenfassung der Anzahl Rückmeldungen:
Rückmeldungen zur Anhörung zur Eisenbahnverordnung (EBV) Block ja nein Summe Anteil ja
a Kantone 20 7 27 74%
b. In der Bundesversammlung vertretene
politische Parteien 3 9 12 25%
c. Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemein-
den, Städte und Berggebiete 1 2 3 33%
d. Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 6 8 25%
e. Organisationen 11 68 79 14%
Zwischenergebnis 37 92 129 29%
f. Spontanteilnahmen 11 0 11 100%
Gesamtergebnis 48 92 140 34%
Rund drei Viertel der Kantone haben sich zu der Revision schriftlich geäussert, die Parteien haben zu rund einem Viertel Rückmeldungen gegeben. Die niedrigste Rückmeldequote ergab sich bei den Organisationen, hier hat nur jede siebte Stelle eine Antwort verfasst.
Zusätzlich zu den angeschriebenen Stellen gab es in 11 Fällen eine Spontanteilnahme. Hierbei handelte es sich vorwiegend um historische Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), welche zu dem
Thema ECM-Pflicht bei Güterwagen bzw. Art. 5j EBV eine Rückmeldung gegeben haben.