Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Projektarbeiten NFA, stets zu den ressourcenschwächsten gehörten. Bei den Zahlen ist zu be-

rücksichtigen, dass im Jahr 2008 eine neue Sektorisierung erfolgte (Abstimmung der funkti-

onalen Gliederung der schweizerischen Finanzstatistik auf jene der EU), was in jenem Jahr zu

einem gewissen Strukturbruch führte. Es ergibt sich folgendes Bild:

Tabelle 5.06 Pro-Kopf-Ausgaben der Kantone und ihrer Gemeinden *, nach Abzug der Bundesbeiträge; 1994-2010 **

Tabelle 5.06 Pro-Kopf-Ausgaben der Kantone und ihrer Gemeinden*, nach Abzug der

Bundesbeiträge; 1994–2011

Ausgaben nach Abzug der Bundesbeiträge

1994** 2002 2005 2008 2009 20102011

CHF in % CHF in % CHF in % CHF in % CHF in % CHF in % CHF in % pro aller pro aller pro aller pro aller pro aller pro aller pro aller Kopf Kte. Kopf Kte. Kopf Kte. Kopf Kte. Kopf Kte. Kopf Kte. Kopf Kte.

alle Kantone 10'395 100% 11'770 100% 12'292 100% 12'095 100% 12'187 100% 12'347 100% 12'987 100%

4 ressourcen-

schwächste 8'525 82% 9'680 82% 10'481 85% 11'541 95% 11'643 96% 11'825 96% 12'179 94% Kantone ***

Datenquelle: Sonderauswertung der Sektion Finanzstatistik der EFV.

* ohne ausserordentliche Ausgaben

** 1994 = Jahr des Projektbeginns NFA

*** gewogenes Mittel (Kantone UR, JU, VS, FR)

Augenfällig ist der Unterschied zwischen den Perioden vor und nach Inkrafttreten der NFA:

Mit dem alten Regime beliefen sich nach Abzug der Bundesbeiträge die Pro-Kopf-Ausgaben

der vier ressourcenschwächsten Kantone auf eine Grössenordnung von 80 bis 85 Prozent

aller Kantone. Mit der Einführung der NFA ist diese Relation auf rund 95 Prozent angestiegen.

Wie die nachfolgende Tabelle 5.07 zeigt, hängt diese Entwicklung vor allem mit jener der

Bundesbeiträge zusammen:

Tabelle 5.07 Bundesbeiträge an Kantone, pro Einwohner (in CHF); 1994-2010

Tabelle 5.07 Bundesbeiträge an Kantone, pro Einwohner (in CHF); 1994–2011

1994 2002 2005 2008 2009 20102011

alle Kantone 1'094 1'479 1'479 1'344 1'343 1'352 1'338

4 ressourcen-

2'531 2'681 2'510 1'948 1'898 2'115 2'076 schwächste Kantone *

4 ressourcen-

schwächste Kantone in 231% 181% 170% 145% 141% 156% 155% % aller Kantone

Datenquelle: Sonderauswertung der Sektion Finanzstatistik der EFV.

* gewogenes Mittel (Kantone UR, JU, VS, FR)

In den Jahren vor Einführung der NFA ist den vier ressourcenschwächsten Kantone pro Ein-

wohner im Vergleich zu allen Kantonen das rund 1 ½- bis 2 ½-fache an Bundesbeiträgen

zugeflossen; dies je nach Höhe der Investitionsbeiträge. Nach Inkrafttreten der NFA ist es

noch etwa das 1 ½-fache, für die vier ressourcenschwächsten Kantone mithin ein relativer

Rückgang um durchschnittlich gut 25 Prozent. Dieser Rückgang dürfte wesentlich von dem