Vorlage

denen ein nicht bewilligtes Pflanzenschutzmittel verwendet wird, durchführen. Die Versuchsverantwortlichen ergreifen sämtliche Massnahmen, damit allfällige schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch oder Tier sowie unannehmbare Auswirkungen auf die Umwelt verhindert werden, namentlich damit Futter- und Lebensmittel, die Rückstände enthalten, die die Höchstwerte gemäss der FIV2 überschreiten, nicht in die Lebensmittelkette gelangen.

² Personen, die Versuche gemäss Absatz 1 durchführen, müssen sich bei der Zulassungsstelle anmelden.

³ Bei Versuchen mit gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen, die nach der FrSV3 bewilligungspflichtig sind, richtet sich das Bewilligungsverfahren nach den Bestimmungen der FrSV.

⁴ Für Versuche, bei denen gebietsfremde Makroorganismen verwendet werden, ist eine Bewilligung der Zulassungsstelle erforderlich. Diese hört vor ihrem Entscheid das BAFU an. Die gesuchstellende Person hat die Beweismittel einzureichen, die eine Beurteilung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier sowie auf die Umwelt ermöglichen.

Art.42 Abs. 1 Bst. e

¹ Wer zu Forschungs- oder Entwicklungszwecken nicht bewilligte Pflanzenschutzmittel ausbringt, muss folgende Aufzeichnungen führen:

e. alle verfügbaren Angaben über mögliche Auswirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt sowie die nötigen getroffenen Massnahmen zum Schutz von Mensch und Umwelt;

Art.72 Abs. 3 Bst c

³ Das BLV hat folgende Aufgaben:

c. Es bestimmt Kennzeichnung und Einstufung eines Pflanzenschutzmittels hinsichtlich des Gesundheitsschutzes.

Art. 86b Übergangsbestimmungen zur Änderung vom …

¹ Die Unterlagen zum Gesuch um Aufnahmen eines Wirkstoffes in Anhang 1 können bis zum 31. Dezember 2016 nach den Anforderungen nach bisherigem Recht eingereicht werden.

² Die Unterlagen zum Gesuch um Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels können bis zum 31. Dezember 2016 nach den Anforderungen nach bisherigem Recht eingereicht werden.

II

2 SR 817.021.23

3 SR 814.911