Ergebnisbericht

Vernehmlassung zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG): Stärkung der höheren Berufsbildung

Management Summary

Mit Beschluss vom 14. Januar 2015 beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, das Vernehmlassungsverfahren zur „Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG): Stärkung der höheren Berufsbildung“ durchzuführen. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 21. April 2015. Es gingen insgesamt 157 Stellungnahmen ein.

Die Gesetzesänderung, welche als Kernpunkt die Einführung einer subjektorientierten Finanzierung der vorbereitenden Kurse durch den Bund beinhaltet, wird grossmehrheitlich begrüsst. Auch der angesetzte Beitragssatz von höchstens 50 Prozent ist überwiegend positiv bewertet worden. Die Stärkung der höheren Berufsbildung stellt bei den betroffenen Kreisen einen willkommenen Schritt in Richtung Freizügigkeit für die Studierenden, Transparenz und Angleichung der verschiedenen Bildungsbereiche dar.

Die Stellungnahmen beinhalten gleichwohl unterschiedliche und teilweise gegensätzliche Forderungen und Kritikpunkte.

Weiter wurden, obschon nicht offizieller Bestandteil der Vernehmlassung, zahlreiche Stellungnahmen zum Vollzug eingereicht, welcher zu einem späteren Zeitpunkt in der Verordnung über die Berufsbildung (Berufsbildungsverordnung, BBV) konkretisiert wird. In diesem Zusammenhang sind vor allem Vorbehalte zur geplanten Meldeliste, dem Auszahlungszeitpunkt der Beiträge und dem Einbezug der Trägerschaften in die Abwicklung der Subventionsgesuche geäussert worden.