Ergebnisbericht

Ergebnisbericht I Verfassungsbestimmung I Klima- und Energielenkungssystem

1.2 Ablauf und Überblick über die Stellungnahmen

Die Vernehmlassung dauerte vom 13.03.2015 bis zum 12.06.2015. In der Vernehmlassung befand sich der Vorentwurf des Verfassungsartikels sowie der dazugehörige erläuternde Bericht «Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem». Dem Bericht war ein Fragebogen mit sieben Fragen beigelegt, mit welchem der Verfassungsartikel beurteilt werden konnte.

Insgesamt sind 157 Stellungnahmen eingegangen. Von den 146 angeschriebenen Teilnehmern haben 94 eine Stellungnahme eingereicht, 63 Teilnehmer haben ohne direkte Einladung eine Stellungnahme abgegeben. Unter den Antwortenden befinden sich alle Kantone und elf Parteien. Die Verteilung auf die übrigen Teilnehmergruppen lässt sich aus der nachfolgenden Tabelle entnehmen.

Überblick über die Stellungnahmen Tabelle 1 Übersicht Stellungnahmen Teilnehmer nach Gruppen Anzahl Stellungnahmen Kantone und Gemeinden31

Politische Parteien11

Dachverbände der Wirtschaft15

Energiewirtschaft und energiepolitische Organisationen42

Organisationen des privaten und öffentlichen Verkehrs10

Umweltschutzorganisationen5

Sonstige Organisationen und Verbände30

Firmen und private Personen13

Anzahl Teilnehmer insgesamt157

Quelle: EFV, eigene Darstellung