Ergebnisbericht

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Im Rahmen der vorliegenden Revision der Energieverordnung (EnV) wurden verschiedene Anpassungen vorgeschlagen. Diese ergeben sich aufgrund aktueller Vollzugserfahrungen. Betroffen sind die Rückerstattung des Zuschlags auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze, das Verfahren bei der Entschädigung für Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken, das Verhältnis von Bescheinigungen nach CO2-Gesetzgebung zum WKK-Bonus, die abgesicherten Kosten bei der Risikoabsicherung für Geothermieanlagen sowie die Anforderungen an die Energieeffizienz und an das Inverkehrbringen von Leistungstransformatoren.

Gleichzeitig soll auch die Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En) um zwei Tatbestände ergänzt werden.

1.2 Ablauf und Adressaten

Das Bundesamt für Energie (BFE) eröffnete die Anhörung am 18. November 2014. Insgesamt wurden 86 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme an der Anhörung eingeladen. Die Anhörungsfrist lief am 6. Februar 2015 ab. Insgesamt sind in dieser Zeit 59 Stellungnahmen eingegangen.

Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Anhörung zählten u.a. die Kantone, die im Parlament vertretenen Parteien, die Dachverbände der Wirtschaft und der Elektrizitätswirtschaft, Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Industrie und Dienstleistungswirtschaft, Landschaft- und Umweltschutzorganisationen sowie Konsumentenorganisationen.

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Insgesamt sind 59 Stellungnahmen eingegangen. Von den 86 Eingeladenen haben 57 eine Stellungnahme abgegeben. Zwei Akteure haben ohne direkte Einladung an der Anhörung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone22

Politische Parteien2

Kommissionen und Konferenzen0

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete0

Dachverbände der Wirtschaft3

Elektrizitätswirtschaft11

Industrie und Dienstleistungswirtschaft9

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare 4 Energien und Energieeffizienz Konsumentenorganisationen1

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen6

Weitere Anhörungsteilnehmende1

Total59