Bericht NRP

Credit Suisse Economic Research

2 Kohärenz zwischen den Anwendungsgebieten und der Raumentwicklungspolitik

Die Festlegung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen hat als Förderinstrument Auswirkungen auf die Raumnutzung in der Schweiz. In Gebieten, welche zum Perimeter zählen, wird die Schaffung neuer Arbeitsplätze oder strukturstärkender Investitionen von Unternehmen mit steuerlichen Anreizen unterstützt. Im Fokus stehen dabei industrielle Unternehmen oder produktionsnahe Dienstleistungen. Diese zeichnen sich in der Regel durch einen höheren Flächenbedarf pro Arbeitsstelle aus, als reine Bürobranchen. Zusätzlich kann deren Wirtschaftstätigkeit mit anderen Raumnutzungen kollidieren, etwa im Fall eines grösseren Produktionsbetriebs in einer Tourismusregion. Insofern kommt der Raumplanung aus Sicht des Instruments der Steuererleichterungen eine zentrale Bedeutung zu. Im Folgenden soll geprüft werden, inwiefern die bisherige Abgrenzung der Anwendungsgebiete mit den Zielen der Raumordnungspolitik kohärent ist.

2.1 Übersicht Raumentwicklungspolitik Schweiz

Das Raumkonzept Schweiz soll einen Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Raumentwicklung in der Schweiz bieten. Es wurde von allen drei Staatsebenen gemeinsam formuliert, versteht sich jedoch nicht als verbindliches Instrument. Das Raumkonzept verfolgt folgende Ziele:

1. Siedlungsqualität und regionale Vielfalt fördern

2. Natürliche Ressourcen sichern

3. Mobilität steuern

4. Wettbewerbsfähigkeit stärken

5. Solidarität leben

Zur Erreichung dieser Ziele werden drei Strategien genannt:

- Strategie 1: Handlungsräume bilden und das polyzentrische Netz von Städten und Ge-

meinden stärken.

- Strategie 2: Siedlungen und Landschaften aufwerten.

- Strategie 3: Verkehr, Energie und Raumentwicklung aufeinander abstimmen.

Zu den einzelnen Strategien hat das ARE je eine Karte erstellt. Diese veranschaulichen die Handlungsansätze für die einzelnen Räume. Die folgenden Analysen basieren auf den vorgeschlagenen Strategien des Raumkonzepts sowie auf deren räumlicher Umsetzung.

2.2 Räumliche Übereinstimmung zwischen den Entwicklungsräumen und den Anwendungsgebieten

Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, inwiefern die bisherigen Anwendungsgebiete mit der Raumentwicklungspolitik kompatibel sind. Abbildung 1 zeigt die Raumzuordnungen des Raumkonzepts gemäss der Strategie 2 ("Siedlungen und Landschaften aufwerten"). Diese bietet Handlungsansätze für die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Räume und ist aus Sicht der wirtschaftlichen Entwicklung und der Raumnutzung die zentrale Strategie im Raumkonzept. Zusätzlich sind die Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen (Stand 2010) schraffiert dargestellt.

Die Anwendungsgebiete liegen vornehmlich in Räumen mit folgenden Handlungsansätzen:

- "Zusammenhängende Landwirtschaftsgebiete erhalten"

- "Touristische Nutzungen im Gleichgewicht mit den Gebirgslandschaften entwickeln"

- "Landschaftliche Besonderheiten erhalten und verantwortungsvoll nutzen"

- Kantone Jura, Neuenburg: "Zentren im ländlichen Raum stärken und in die Landschaft ein-

ordnen"

- Oberwallis (Brig, Visp): Urbane, Suburbane und periurbane Räume