Bericht NRP

Credit Suisse Economic Research

3 Eignung der bisherigen Definition

Bei der bisherigen Festlegung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen wurden die Kriterien des Gesetzes für Regionalpolitik bzw. der Verordnung 901.022 angewendet. Als Basis für die Abgrenzung der Untersuchungsgebiete wurden die Mobilité-Spatiale-Regionen (MS-Regionen) verwendet, welche vom Bundesamt für Statistik erstellt wurden. Raumplanerische Gesichtspunkte wurden bei der Festlegung des Perimeters grösstenteils ausgeklammert. Die NRP basiert jedoch auf dem Grundsatz, dass Regionalpolitik und Raumordnungspolitik aufeinander abgestimmt sein sollen.⁴ Mittlerweile besteht ein schweizweites, von allen Staatsebenen vereinbartes Konzept über die Raumentwicklung, das Raumkonzept Schweiz. Dieses ist weitgehend abgestimmt mit den kantonalen Richtplänen und kohärent mit dem Bundesgesetz über Regionalpolitik. In der Folge soll geprüft werden, ob sich die neuen Ziele und Strategien der Raumentwicklung bzw. der NRP auf Basis der bisherigen Methodik umsetzen lassen. Falls dies nicht der Fall ist, werden Alternativen vorgeschlagen, wie die Untersuchungsgebiete abgegrenzt werden können.

3.1 Bisherige Definition der Anwendungsgebiete: Grundlagen

Die bisherige Abgrenzung der Anwendungsgebiete basiert auf den MS-Regionen. Dies mit dem Ziel, ökonomisch sinnvolle und vergleichbare Einheiten zu verwenden. Auf Basis der MS-Regionen wurde eine Analyse der strukturellen Stärke bzw. Schwäche vorgenommen, sowie weitere Ausschlusskriterien angewendet (Zentren, günstige Rahmenbedingungen, Industrieschwerpunkt).

Abbildung 2

Vor- und Nachteile der Verwendung von MS-Regionen als Analysegrundlage

Vorteile Nachteile

Ökonomisch zusammenhängende Einheiten Keine funktionale Raumkategorisierung

Basiert auf Mobilitätsverhalten (Pendelverkehr) Wirtschaftsstruktur nicht berücksichtigt

Beispiel Mittelland: ökonomische Zusammengehörigkeit Beispiel Talschaften: Zusammengehörigkeit unumstritten

weniger eindeutig

Im Grossen und Ganzen in sich homogen In Einzelfällen in sich sehr heterogen

Weitgehend unabhängig von Kantons-/Bezirksgrenzen Abhängig von Gemeindegrenzen

Gebietsabgrenzung/-bezeichnungen entsprechen weitgehend

der Wahrnehmung der Bevölkerung

Flächendeckend Zentren nicht herausgehoben

Quelle: Credit Suisse Economic Research

3.2 Ist auf Basis der MS-Regionen eine Abgrenzung im Sinne der Raumentwicklungspolitik des Bundes möglich?

Die MS-Regionen sollen wirtschaftlich verbundene und bezüglich der (Pendler-)Mobilität zusammengehörige Regionen bilden. Die Raumnutzungspolitik hingegen verfolgt ein grundsätzlich anderes Ziel bei der Zuordnung von Handlungsansätzen zu den Schweizer Gebieten. Die Unterschiede zwischen den beiden Abgrenzungen sollen am Beispiel der MS-Region Visp dargestellt werden. Diese zählt vollständig zu den aktuellen Anwendungsgebieten für Steuererleichterungen und stellt in verschiedener Hinsicht einen Extremfall dar, der sich für die Illustration der Fragestellung jedoch ideal eignet (Abbildung 3).