Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze

1. Ausgangslage und Gegenstand der Vernehmlassung

Die Vernehmlassungsvorlage zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Strategie Stromnetze) sieht eine Teilrevision des Elektrizitätsgesetzes SR 734.0 (EleG) und des Stromversorgungsgesetzes SR 734.7 (StromVG) vor. Sie soll die Voraussetzungen für den erforderlichen Stromnetzumbau und -ausbau schaffen, mit dem Ziel, dass ein bedarfsgerechtes Stromnetz zeitgerecht zur Verfügung gestellt wird.

2. Ablauf und Adressaten

Mit Beschluss vom 28. November 2014 wurde die Gesetzesvorlage vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauerte bis zum 16. März 2015 und wurde vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK durchgeführt.

Aufgrund der Komplexität wurde der Vernehmlassungsvorlage ein Fragebogen mit 26 Fragen beigelegt. Ziel des Fragebogens war es, wichtige Punkte hervorzuheben und den Vernehmlassungsteilnehmenden eine Orientierungshilfe bei der Beurteilung der Vorlage zu geben. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden unabhängig von der Verwendung des Fragebogens systematisch ausgewertet.

Der vorliegende Bericht fasst die Stellungnahme zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben¹. Nach einer Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden folgt in Kapitel 4 die Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse. Anschliessend werden die Stellungnahmen der Vernehmlassungsteilnehmenden nach Teilnehmergruppen gegliedert detailliert wiedergegeben (Kapitel 5).

3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

In der Vernehmlassungsfrist sind insgesamt 134 Stellungnahmen eingegangen. Von den 280 eingeladenen Organisationen aus dem Energiebereich haben 100 eine Stellungnahme abgegeben. 34 Personen haben ohne direkte Einladung an der Vernehmlassung teilgenommen. Alle Kantone und 7 der in der Bundesversammlung vertretenden Parteien haben ihre Stellungnahme abgegeben. Mehr als ein Viertel der Stellungnahmen stammt aus der Elektrizitätswirtschaft.

Eingegangene Teilnehmende nach Kategorie Stellungnahmen Kantone26

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien7

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete 3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft7

Kommissionen und Konferenzen5

Elektrizitätswirtschaft35

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft12

Verkehrswirtschaft2

Gebäudewirtschaft3

Konsumentenorganisationen2

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen10

Organisationen der Wissenschaft2

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz5

Weitere energiepolitische und energietechnische Organisationen8

Privatpersonen2

Weitere Vernehmlassungsteilnehmende5

Stellungnahmen insgesamt134