Ergebnisbericht

Bericht Anhörung «E-Government Schweiz ab 2016»

6 Zusammenfassung

Die Anhörung hat die Positionen der Akteure, welche an der Anhörung teilgenommen haben sichtbar gemacht. Die Ergebnisse der Anhörung ermöglichen eine zielgerichtete weitere Arbeit. Zusammenfassend lässt sich zum Fragebogen festhalten, dass die vorgelegten strategischen Elemente (Vision, Ziele, Prinzipien, Voraussetzungen) auf breite Zustimmung gestossen sind. Die Vorschläge zur Umsetzung wurden weniger stark befürwortet, insbesondere die skizzierten Umsetzungsszenarien. Die vorgeschlagenen Massnahmen fanden weitgehen Untersützung.

Im Verlauf der weiteren Arbeiten werden zuerst die strategischen Ziele bereinigt. Auf dieser Grundlage wird später ein Szenario entwickelt, das die Erreichung der Ziele unter den gegebenen Rahmenbedingungen am besten ermöglicht.

6.1 Fragebogen

Bedeutung von E-Government: Die Bedeutung von E-Government ist über alle föderalen Ebenen unbestritten und eine stärkere Koordination unter allen Akteuren wird als Notwendigkeit erachtet. Die Meinungen zur starken politischen Verankerung und z.B. der Schaffung eines E-Government-Gesetzes sind stark divergierend. Verschiedene Akteure schlagen vor, die bestehende Rahmenvereinbarung zu überarbeiten, es gibt aber auch Vorschläge in Richtung eines Leistungsauftrags.

Vision: Die drei ähnlich bewerteten Varianten werden weiterentwickelt. Die Variante, die am wenigsten Unterstützung erhalten hat, kann ausgeschieden werden.

Strategische Ziele: Fünf der sechs Ziele finden eine hohe Akzeptanz. Das Ziel der Bündelung der Anstrengungen zu E-Government unter einem Dach wird von knapp 40% nicht befürwortet. Mehrere Hinweise und Anregungen gehen dahin, dass weniger die Zieldefinition als eine klare Terminierung und Messbarkeit der Ziele mit einer konkreten Umsetzungsplanung in den Vordergrund treten sollte. Im nächsten Schritt sollen die Bemerkungen zu den Zielen in die Zielbereinigung einfliessen. Die grundsätzliche Frage der Quantifizierung der strategischen Ziele und der Bezug zur Umsetzungsplanung sollte vertieft diskutiert werden.

Voraussetzungen: Die Schaffung der vorgeschlagenen Voraussetzungen wird insgesamt befürwortet. Die verschiedenen Gruppen Bund, Kanton, Gemeinden, Städte und Organisationen äussern zu einzelnen Voraussetzungen, welche zu schaffen wären, unterschiedliche Bedenken. Die aufgeführten Kritikpunkte sollen in der weiteren Bearbeitung vertieft analysiert und beurteilt werden.

Szenarien: Ausgehend von den Szenarien «Wenig» und «Mehr», die am meisten Unterstützung erhalten haben, wird die Konzeption der Umsetzungsorganisation fortgeführt.

Massnahmenpakete: Die auf Ablehnung gestossenen zwei Massnahmenvorschläge sollen vertieft analysiert werden. Dies auch hinsichtlich der weiteren Ausarbeitung des Organisationskonzepts.

6.2 Freie Stellungnahmen

In den freien Stellungnahmen wurden verschiedene Anliegen dargelegt, die die Weiterentwicklung der E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz betreffen. Untenstehend sind die drei Anliegen beschrieben, die am meisten genannt wurden: