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Vernehmlassung 2015/56: Gesamtschau Sportförderung des Bundes · 43 Seiten

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1 Ausgangslage

1.1 Auftrag

1.1.1 Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur

Am 2. Mai 2013 reichte die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrats folgende Motion ein:

«Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung – gestützt auf das Sportförderungsgesetz – eine Vorlage zur konkreten Förderung von Breiten-, Nachwuchs- und Leistungssport sowie die Umsetzung von ausgewählten Projekten aus dem NIV-Konzept (Nachhaltigkeit, Innovation und Vermächtnis – ohne Olympische Spiele) vorzulegen. Die finanziellen Mittel sind Bestandteil dieser Vorlage.»

Der Bundesrat beantragte die Ablehnung der Motion, da er mit dem neuen Sportförderungsgesetz über eine ausreichende rechtliche Grundlage verfüge, um konkrete Projekte im Bereich des Breiten-, Nachwuchs- und Leistungssports zu fördern. Soweit zu diesem Zweck zusätzliche Mittel erforderlich seien, könnten diese auf dem ordentlichen Budgetweg beschlossen werden.

Am 26. September 2013 stimmte der Nationalrat der Motion mit 169:5 Stimmen zu. Am 5. März 2014 nahm auch der Ständerat die Motion mit einem Stimmenverhältnis von 40:0 an.

1.1.2 Auftrag des Bundesrats

Mit der Annahme der Motion der WBK durch den National- und Ständerat erachtete es der Bundesrat als angezeigt, Inhalt und Umfang der künftigen Sportförderung des Bundes im Rahmen einer Gesamtschau zu beurteilen. Entsprechend beauftragte er das VBS am 6. Juni 2014, bis Ende Jahr die konzeptionellen Grundlagen für die künftige Förderpolitik des Bundes zu entwickeln: nämlich ein Leistungssportkonzept, Breitensportkonzept und Immobilienkonzept zu erarbeiten. Die darauf beruhenden Förderentscheide sollen alsdann in die Legislaturplanung 2015-2019 aufgenommen werden. Das vorliegende Breitensportkonzept ist ein Element dieser Gesamtschau „Sportförderung des Bundes“.

1.1.3 Vorgehen

Die Bedeutung des Breitensports wurde im schweizerischen Kontext noch nie umfassend gewürdigt. Auch wurde über eine systematische Weiterentwicklung bislang nur in Ansätzen diskutiert. Vor diesem Hintergrund war es sachlich und politisch angezeigt, die Arbeiten zum Breitensportkonzept des Bundes auf der Grundlage eines möglichst weit gefassten Meinungsspektrums anzugehen.

Auf Einladung des Bundesamtes für Sport BASPO wurden zwei Partnerworkshops mit Teilnehmenden aus Sport, Bildung, Gesundheit und Politik durchgeführt. An diesen Veranstaltungen nahmen auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Kantonen und Gemeinden teil. Die erarbeiteten Grundlagen bildeten Basis des Breitensportkonzepts. Ein Projektausschuss mit Vertretungen aus relevanten öffentlichen und privaten Bereichen begleitete die Konzeptarbeiten. Dessen Rückmeldungen sind in das vorliegende Konzept eingeflossen. In diesem breit angelegten Beteiligungsprozess wurden auch die Ziele und Handlungsfelder der Breitensportförderung des Bundes erörtert.