Aenderungen

Vernehmlassung 2016/9: Revision des Gefahrgutrechts · 147 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 55Fedlex · Vorlage

Dokument 1.1

Änderungen ADR 2017

SV 581 erhält folgenden Wortlaut:

"581 Diese Eintragung umfasst Gemische von Propadien mit 1 % bis 4 % Methylacetylen

sowie folgende Gemische:

Inhalt in Vol.-%

Methylacetylen Propan und gesättigte Kohlen- zulässige techni-Ge- und Propadien, Propylen, wasserstoffe C4, sche Benennung misch höchstens höchstens mindestens für Zwecke des Unterabschnitts 5.4.1.1 P 1 63 24 14 «Gemisch P 1» P 2 48 50 5 «Gemisch P 2» "

SV 625 "mit der Kennzeichnung" ändern in:

"mit dem Kennzeichen".

SV 633 Im ersten Satz "mit folgender Kennzeichnung" ändern in:

"mit folgendem Kennzeichen".

Der zweite Satz erhält am Anfang folgenden Wortlaut:

"Dieses Kennzeichen muss in einer amtlichen Sprache des Versandlandes abgefasst sein …".

SV 635 "in einer Kiste" ändern in:

"in einem Verschlag".

SV 636 Der Absatz b) erhält folgenden Wortlaut:

"b) Bis zur Zwischenverarbeitungsstelle unterliegen

– Lithiumzellen und -batterien mit einer Bruttomasse von jeweils höchstens 500 g oder Lithium-Ionen-Zellen mit einer Nennenergie in Wattstunden von höchstens 20 Wh, Lithium-Ionen-Batterien mit einer Nennenergie in Wattstunden von höchstens 100 Wh, Lithium-Metall-Zellen mit einer Menge von höchstens 1 g Lithium und Lithium-Metall-Batterien mit einer Gesamtmenge von höchstens 2 g Lithium, die nicht in Ausrüstungen enthalten sind und die zur Sortierung, zur Entsorgung oder zum Recycling gesammelt und zur Beförderung aufgegeben werden, sowie

– Lithiumzellen und -batterien, die in Ausrüstungen von privaten Haushalten enthalten sind und die zur Beseitigung von Schadstoffen, zur Demontage, zur Entsorgung oder zum Recycling gesammelt und zur Beförderung auf-

ENTWURFgegeben werden,

Bem. «Ausrüstungen von privaten Haushalten» sind Ausrüstungen, die aus privaten Haushalten stammen, und Ausrüstungen, die aus kommerziellen, industriellen, institutionellen und anderen Quellen stammen und die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Menge den Ausrüstungen von privaten Haushalten ähnlich sind. Ausrüstungen, bei denen die Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie sowohl von privaten Haushalten als