Vorlage

Art. 4 Bst. a

Ein gleiches Biozidprodukt im Sinne von Artikel 15 VBP ist ein Biozidprodukt, das:

a. identisch ist mit einem Referenzprodukt, das heisst mit:

1. einem zugelassenen oder anerkannten Biozidprodukt, einer solchen Biozidproduktefamilie oder einem solchen einzelnen Biozidprodukt einer Biozidproduktefamilie, oder

2. einem Biozidprodukt, einer Biozidproduktefamilie oder einem einzelnen Biozidprodukt einer Biozidproduktefamilie, für das oder die ein entsprechendes Gesuch bei der Anmeldestelle hängig ist;

Art. 15a

Aufgehoben

II

Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern

Der Vorsteher: Alain Berset