Vorlage

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Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA)

Änderung vom [Datum]

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 15. August 2018¹ über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern wird wie folgt geändert:

Art. 14 Abs. 2 und 6

²Die Programmvereinbarung beinhaltet insbesondere die strategischen Ziele, die Leistungs- und Wirkungsziele, die Massnahmen des Erstintegrationsprozesses, die Beitragsleistung des Bundes sowie Indikatoren für die Messung der Zielerreichung. Die Dauer einer Programmvereinbarung beträgt vier Jahre; in begründeten Fällen kann eine kürzere Dauer vereinbart werden.

⁶Die Verwendung der Beitragsleistung des Bundes nach den Artikeln 15 und 16 ist in den kantonalen Integrationsprogrammen aufzuzeigen.

Art. 14a Erstintegrationsprozess

(Art. 58 Abs. 2 und 3 AIG)

¹Im Erstintegrationsprozess werden die Massnahmen zugunsten der anerkannten Flüchtlinge und der vorläufig aufgenommenen Personen in den Förderbereichen nach Artikel 12 umgesetzt und die spezifische Integrationsförderung mit der Integrationsförderung der Regelstrukturen koordiniert.

²Der Bund beteiligt sich mit den Beiträgen nach Artikel 15 an der Finanzierung dieser Massnahmen.

³In den Programmvereinbarungen werden insbesondere folgende Massnahmen festgelegt:

a. frühzeitige Information über den Integrationsprozess und die Erwartungen an die Zielgruppen der Massnahmen;