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Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen

(ETH-Gesetz)

Änderung vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …¹,

beschliesst:

I

Das ETH-Gesetz vom 4. Oktober 1991² wird wie folgt geändert:

Art. 10a

Energieverkauf

1

Die ETH und die Forschungsanstalten können Energie, die sie zum Eigenverbrauch in von ihnen betriebenen Anlagen produzieren oder zum Eigenverbrauch einkaufen, jedoch nicht selbst benötigen, zu Marktpreisen verkaufen.

²Der Bundesrat regelt die Verwendung der daraus erzielten Erträge.

Art. 10b

Bisheriger Art. 10a

Art. 14 Abs. 3

³Er ernennt auf Antrag der ETH die Assistenzprofessoren. Das Arbeitsverhältnis wird befristet abgeschlossen und ist im Rahmen von Artikel 17b Absatz 2 Buchstabe a verlängerbar. Es kann ordentlich gekündigt werden.

SR ..........

¹BBl…

2 SR 414.110