Vorlage

⁶Professorinnen können auf ihren Wunsch und im Einvernehmen mit dem ETH-Rat bis zum Erreichen der Altersgrenze gemäss Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe a AHVG oder bis zum Semesterende, das auf das Erreichen dieser Altersgrenze folgt, angestellt bleiben.

⁷Das Personal und die Professorinnen und Professoren sind bei der Pensionskasse des Bundes (PUBLICA) nach den Artikeln 32a–32m BPG versichert. Für den ETH-Bereich ist der ETH-Rat Arbeitgeber nach Artikel 32b Absatz 2 BPG. Er vertritt den ETH-Bereich als Vertragspartei.

Art. 25 Abs. 1 Bst. f und Abs. 4

¹Der ETH-Rat:

f. Aufgehoben

⁴Er übt die Aufsicht über den ETH-Bereich aus; er kann den ETH und den Forschungsanstalten insbesondere Empfehlungen abgeben, Aufträge erteilen und sie betreffende Massnahmen ergreifen.

Art. 25a Einschränkung des Stimmrechts und Ausstand

¹An den Sitzungen des ETH-Rates verfügen die Mitglieder nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstaben c und d sowie Artikel 24 Absatz 3 über kein Stimmrecht in folgenden Geschäften:

a. Zuteilung der Bundesmittel;

b. Wahlvorschläge für die Schulpräsidenten und die Direktoren der Forschungsanstalten;

c. Wahlen der Mitglieder der ETH-Beschwerdekommission und weitere Beschlüsse in Angelegenheiten der ETH-Beschwerdekommission.

²Die Mitglieder des ETH-Rates nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c sowie Artikel 24 Absatz 3 treten für folgende Geschäfte in den Ausstand:

a. Aufsichtsangelegenheiten;

b. Finanzaufsicht.

Art. 34a Beurteilung der Aufgabenerfüllung und Massnahmen

¹Das WBF überprüft periodisch die Erfüllung des Grundauftrags und der strategischen Ziele des Bundesrates für den ETH-Bereich und beantragt dem Bundesrat nötigenfalls Massnahmen.

²Der Bundesrat orientiert die Bundesversammlung über die Ergebnisse.

Art. 35a^terAbs. 2

²Er erlässt die Vollzugsvorschriften über die Ausübung der Finanzaufsicht im ETH-Bereich.