Vorlage

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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen Abfallverordnung, VVEA

vom Entwurf vom 14.03.2019

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 4. Dezember 2015¹ über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen wird wie folgt geändert:

Art. 3 Bst. a

a. Siedlungsabfälle:

1. aus Haushalten stammende Abfälle,

2. aus Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen stammende Abfälle, deren Zusammensetzung betreffend Inhaltsstoffe und Mengenverhältnisse mit Abfällen aus Haushalten vergleichbar ist,

3. aus öffentlichen Verwaltungen stammende Abfälle, deren Zusammensetzung betreffend Inhaltsstoffe und Mengenverhältnisse mit Abfällen aus Haushalten vergleichbar ist;

Art. 3 Bst. h

Aufgehoben

Art. 6 Abs. 1 Bst. b

¹Die Kantone erstellen jährlich öffentlich zugängliche Verzeichnisse mit den nachfolgenden Angaben und stellen diese dem BAFU zu:

1 SR 814.600