Vorlage

b. Anlagen zur Behandlung von Bauabfällen und Anlagen zur Behandlung von metallischen Abfällen auf ihrem Gebiet, in denen jährlich mehr als 1000 t Abfälle behandelt werden;

Art. 13 Abs. 2 Bst. b

²Sie sorgen dafür, dass getrennt gesammelt und entsorgt werden:

b. nicht betriebsspezifische Sonderabfälle bis zu 20 kg pro Anlieferung aus Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen mit weniger als 10 Vollzeitstellen.

Art. 19 Abs. 2 Bst. c, Bst. d erster Satz und Abs. 3

²Aushub- und Ausbruchmaterial, das die Anforderungen nach Anhang 3 Ziffer 2 erfüllt, ist möglichst vollständig wie folgt zu verwerten:

c. als Rohmaterial für die Herstellung von Zementklinker;

d. bei Tiefbauarbeiten auf dem Standort, auf dem das Material anfällt, sofern eine allenfalls notwendige Behandlung des Materials auf oder direkt neben dem Standort erfolgt;...

³Aushub- und Ausbruchmaterial, das die Anforderungen nach Anhang 3 Ziffer 2 nicht erfüllt, darf nicht verwertet werden. Ausgenommen sind die Verwertung im Zementwerk gemäss Anhang 4 Ziffer 1 und die Verwertung von Aushub- und Ausbruchmaterial, das die Anforderungen nach Anhang 5 Ziffer 2.3 erfüllt:

Art. 27 Abs. 1 Bst. e

¹Inhaberinnen und Inhaber von Abfallanlagen müssen:

e. ein Verzeichnis über die angenommenen Mengen der in Anhang 1 genannten Abfallarten mit Angabe der Herkunft sowie die in den Anlagen entstehenden Rückstände und Emissionen führen und das Verzeichnis der Behörde jährlich zustellen; davon ausgenommen sind Zwischenlager nach den Artikeln 29 und 30.

Art. 29 Errichtung

¹Zwischenlager dürfen nur errichtet werden, wenn die Anforderungen der Umwelt- und insbesondere der Gewässerschutzgesetzgebung eingehalten werden.

²Auf Deponien müssen die im Zwischenlager befindlichen Materialien die Anforderungen des jeweiligen Deponietyps einhalten. Die Zwischenlagerung von Abfällen muss getrennt von den abgelagerten Abfällen erfolgen.