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Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die CO2-Verordnung vom 30. November 2012¹ wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 4, wird «Unternehmen» ersetzt durch «Betreiber von Anlagen», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 2 Bst. b–d

Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:

b. Aufgehoben

c. Feuerungswärmeleistung: einer Anlage maximal zuführbare Wärmeenergie pro Zeiteinheit;

d. Gesamtfeuerungswärmeleistung: Summe der Feuerungswärmeleistungen der Anlagen eines Betreibers, die im Emissionshandelssystem (EHS) berücksichtigt werden;

Art. 5 Abs. 1 Bst. c Ziff. 2 und 3

¹Für Projekte und Programme werden Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland ausgestellt, wenn:

c. die Emissionsverminderungen:

2. nicht Treibhausgasemissionen betreffen, die vom EHS erfasst sind, und