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Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (BIZMB)

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 54 und 66 der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …²,

beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck der internationalen Zusammenarbeit

Die internationale Zusammenarbeit in der Bildung soll dazu beitragen, dass:

a. die Kompetenzen von Einzelpersonen gestärkt und erweitert werden;

b. die Institutionen und Organisationen im Bildungsbereich in ihren Aktivitäten weiterentwickelt und stärker vernetzt werden;

c. der Bildungsraum Schweiz in seiner Qualität und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt und weiterentwickelt wird.

Art. 2 Begriff und Geltungsbereich

¹Die internationale Zusammenarbeit in der Bildung im Sinne dieses Gesetzes umfasst die internationale Lernmobilität und die internationalen Kooperationen zwischen Institutionen und Organisationen im Bildungsbereich.

²Dieses Gesetz gilt für die obligatorische Schule, die berufliche Grundbildung, die allgemeinbildenden Schulen auf der Sekundarstufe II, die höhere Berufsbildung, die Hochschulen, die Weiterbildung und die ausserschulische Jugendarbeit.

³Es gilt aber nur so weit, als nicht andere Bundesgesetze eine Grundlage für die Förderung von Aktivitäten gemäss Artikel 3 und Artikel 4 bieten.