Erläuternder Bericht

Art. 46 Höhe der Investitionskredite für bauliche Massnahmen

¹Für bauliche Massnahmen nach Artikel 44 werden die Investitionskredite wie folgt festgelegt:

a. für Ökonomie- und Alpgebäude: aufgrund des anrechenbaren Raumprogramms als Pauschale pro Element, Gebäudeteil oder Einheit;

b. für Wohnhäuser: als Pauschale für Betriebsleiterwohnung und Altenteil.

²Die Pauschalen werden vom BLW in einer Verordnung festgelegt.

³Für Ökonomiegebäude für Schweine und Geflügel, welche die Anforderungen für besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme nach Artikel 74 DZV erfüllen, kann zur Pauschale ein Zuschlag von 20 Prozent gewährt werden.

⁴Bei Umbauten oder der Weiterverwendung bestehender Bausubstanz werden die Pauschalen angemessen reduziert.

⁵Der Investitionskredit beträgt höchstens 50 Prozent der anrechenbaren Kosten nach Abzug allfälliger öffentlicher Beiträge für:

a. Gewächshäuser und Ökonomiegebäude für pflanzenbauliche Produkte und deren Aufbereitung oder Veredelung;

b. Massnahmen nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstaben d–f, Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 3 sowie Artikel 45.

⁶Bei baulichen Massnahmen und Einrichtungen zur Diversifizierung der Tätigkeit im landwirtschaftlichen und im landwirtschaftsnahen Bereich nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe d beträgt der Investitionskredit höchstens 200 000 Franken. Diese Beschränkung gilt nicht für Anlagen zur Produktion von erneuerbarer Energie aus Biomasse.

Art. 51 Abs. 7

⁷Verzichtet der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin freiwillig auf Beiträge für Alpgebäude, so wird der zweifache Ansatz für Investitionskredite ausgerichtet.

Art. 53 Abs. 3 und 4

³Bei Gesuchen bis zum Grenzbetrag übermittelt der Kanton gleichzeitig mit der Eröffnung der Verfügung an den Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin dem BLW die sachdienlichen Daten elektronisch über das Informationssystem eMapis. Die kantonale Verfügung muss dem BLW nicht eröffnet werden.

⁴Bei Gesuchen über dem Grenzbetrag unterbreitet der Kanton seinen Entscheid dem BLW. Er übermittelt die sachdienlichen Daten elektronisch über das Informationssystem eMapis. Er eröffnet dem Gesuchsteller oder der Gesuchstellerin den Entscheid nach der Genehmigung durch das BLW.

Art. 55 Abs. 1

¹Die Genehmigungsfrist von 30 Tagen beginnt am Tag der elektronischen Einreichung der vollständigen Akten beim BLW.