Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2020/66: Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 · 52 Seiten

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Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030: Ergebnisbericht der Vernehmlassung

3 Allgemeine Einschätzung der Strategie

3.1 Allgemeine Beurteilung

Insgesamt stösst die Strategie auf breite Zustimmung. 209 Vernehmlassungsteilnehmende haben explizit auf die Frage geantwortet, ob sie den Strategieentwurf generell befürworten. Davon beantworten 175 oder rund 84 % die Frage mit ja oder eher ja, darunter die grosse Mehrheit der teilnehmenden Kantone sowie politischen Parteien. Einzig die Kantone AI, FR und VD beantworten die Frage mit eher nein. Die SVP lehnt die Strategie als Ganzes ab, ebenso der SGV und der HEV. Daneben gibt es 28 Stellungnahmen von weiteren Kreisen3, die die Frage mit «eher nein» beantworten, darunter auch die Plattform Agenda 20304 (PA2030), wobei die Strategie einigen eher zu weit, anderen eher zu wenig weit geht.

Abbildung 2 Frage nach der generellen Befürwortung des Strategieentwurfs Zustimmung Ablehnung

ja eher ja Summe eher nein nein Summe

Abk. Adressaten

KT Kantone inkl. KDK 8 13 21 3 03

Parteien PP 0 5 5 0 11

Dachverbände SAB,

Bundesversammlung VGSB 1 2 3 0 00

SGemV, SSV VW Dachverbände Wirtschaft 1 2 3 0 11

Gden Städte und Gemeinden 1 1 2 0 00

WIS Wissenschaft 3 3 6 0 00

WeK Weitere Kreise 42 90 132 28 129

Priv Einzelpersonen 1 2 3 0 00

Total alle Stellungnahmen 57 118 175 31 334

Die Kantone AI und VD befürworten grundsätzlich eine Strategie für nachhaltige Entwicklung, stören sich aber v. a. an der fehlenden Berücksichtigung der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen. Bei FR sorgt v. a. für eine eher ablehnende Haltung, dass die Strategie zu wenig ambitioniert sei und eher einer Bestandsaufnahme bestehender Nachhaltigkeitsmassnahmen gleiche.

Jene, die die Strategie als Ganzes ablehnen, haben i.d.R. auf eine detaillierte Stellungnahme verzichtet, weshalb ihre Meinung in den nachfolgenden Kapiteln tendenziell untervertreten ist. Sie kritisieren insb. die Vorgehensweise als «zentral gesteuert» (SVP) bzw. als «ausserhalb

3 PA2030, ASSONU, AVSUI, CEMSUI, cfd, collabhel, COOP, FAOP, FORUMPME, FRS, FSKB, HandelCH, IGEB, KOFF, METSUI, NKPBS, PEYE, Pronat, PSR, PWAG, SANU, SEXG, SFF, SIA, TCS, VSN, VWNE, WWF

4 Zusammenschluss von rund 50 zivilgesellschaftlichen Akteuren aus den Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit, Umweltschutz, Gender, Frieden, Nachhaltiges Wirtschaften sowie Gewerkschaften.