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Bundesbeschluss Entwurf über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 11b Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen vom 8. März 1960¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …²,

beschliesst:

Art. 1

¹Für den Ausbau der Nationalstrassen wird der Ausbauschritt 2023 beschlossen.

²Dieser umfasst die folgenden Kapazitätserweiterungen:

a. Wankdorf – Schönbühl;

b. Schönbühl – Kirchberg;

c. 3. Röhre Rosenbergtunnel (inkl. Spange Güterbahnhof);

d. Rheintunnel Basel;

e 2. Röhre Fäsenstaubtunnel

Art. 2

¹Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

²Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.

1 SR 725.11