Vorlage

5. Kapitel: E-Transit

Art. 47 Zweck und Inhalt von E-Transit

Das E-Transit ist ein Informationssystem zur Ausstellung und Bearbeitung von elektronischen Begleitdokumenten für Klauentiere nach Artikel 12 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995³⁸ (TSV).

Art. 48 Elektronisches Begleitdokument für Klauentiere

¹Die Identitas AG bietet mit dem E-Transit die Möglichkeit, das Begleitdokument in elektronischer Form auszustellen, zu übermitteln, entgegenzunehmen und aufzubewahren.

²Sie teilt jedem elektronischen Begleitdokument eine eindeutige Identifikationsnummer zu.

Art. 49 Schnittstelle zu anderen Systemen

¹E-Transit kann Daten zu Tierhaltungen sowie zu Tierhalterinnen und Tierhalter aus der TVD beziehen.

²Die Identitas AG stellt eine elektronische Schnittstelle für den Datenaustausch mit dem E-Transit zur Verfügung.

Art. 50 Benutzung von E-Transit

¹Tierhalterinnen und Tierhalter nach Artikel 2 Buchstabe a dürfen elektronische Begleitdokumente in E-Transit ausstellen.

²Das elektronische Begleitdokument kann über die TVD, über die mobilen Applikationen von E-Transit oder über die Schnittstelle nach Artikel 49 Absatz 2 ausgestellt werden.

Art. 51 Zugriffsrechte

¹Tierhalterinnen und Tierhalter nach Artikel 2 Buchstabe a dürfen elektronische Begleitdokumente in E-Transit ausstellen.

²Tierhalterinnnen und Tierhalter, Transporteure, Tierhandelsunternehmen sowie Schlachtbetriebe dürfen gültige elektronische Begleitdokumente in E-Transit ergänzen.

³Zur Erfüllung ihrer Aufgaben können das BLW, das BLV und die zuständigen kantonalen Stellen der Tierseuchen-, der Landwirtschafts-, der Tierschutz- und der Lebensmittelgesetzgebung in die elektronischen Begleitdokumente aus E-Transit Einsicht nehmen und verwenden.

⁴Polizeiorgane und Kontrollorgane, welche im Auftrag von Dritten Tiertransporte kontrollieren, können beim BLW einen Zugriff auf E-Transit beantragen. Nach Be-

38 SR 916.401