Vorlage

Art. 55 Schlachtabgabe

Die Identitas AG vereinnahmt die Schlachtabgabe nach Artikel 38a der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995⁴² und liefert diese dem BLV ab.

Art. 56 Aufbewahrung und Archivierung der Daten

¹Die Daten der TVD sind von der Identitas AG während mindestens 18 Jahren aufzubewahren.

²Die Daten des E-Transit zu elektronsichen Begleitdokumenten sind von der Identitas AG während 3 Jahren aufzubewahren.

³Die Archivierung der Daten richtet sich nach den Vorschriften des Archivierungsgesetzes vom 26. Juni 1998⁴³.

⁴Sobald die Identitas AG eine Aufgabe für den Bund nicht mehr erfüllt, sind die Daten dem Bundesarchiv anzubieten.

⁵Vom Bundesarchiv als nicht archivwürdig beurteilte Daten sind dem BLW auszuhändigen.

7. Kapitel: Finanzierung und Gebühren

Art. 57 Finanzierung

¹Die Gebühren nach Artikel 45b Absatz 3 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966 (TSG)⁴⁴ dienen der Finanzierung der folgenden Aufgaben:

a. der Betrieb der TVD,

b. der Betrieb des GVE-Rechners und des E-Transits,

c. die weiteren Aufgaben nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstaben b–d.

²Der Betrieb schliesst die Wartung, die Weiterentwicklung und die Ablösung ein.

³Die Kosten für den Support des Internetportals Agate und für Hoduflu nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a Ziffern 1 und 2 gehen zulasten des BLW.

Art. 58 Gebühren

¹Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze nach Anhang 2.

²Ist im Anhang kein Ansatz festgelegt, so werden die Gebühren nach Zeitaufwand berechnet. Der Stundenansatz beträgt je nach erforderlicher Sachkenntnis des ausführenden Personals 90–200 Franken.

³Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004⁴⁵.

42 SR 916.401

⁴³SR 152.1

⁴⁴SR 916.40

45 SR 172.041.1