Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Akteurgespräche vom 13.12.2022 nachmittags zur «Rechts- und Organisationsform insb. der NADIM» mit Akteuren der Mobilitätsbranche und der öffentlichen Hand.

7.12.2022 – Vorversand Unterlage für Akteurgespräch MODIG vom 13.12.2022 nachmittags

Kommentar zur Präsentation

Rechts-/Organisationsform insb. der NADIM

1 Einführung

Rahmen und Stellenwert der Akteurgespräche

Auf der Basis der grundsätzlich positiven Vernehmlassung zum MODIG werden im Rahmen von Gesprächen mit ausgewählten Akteuren wichtige Themen vertieft. Ergebnisse dieser Gespräche (Protokolle, nachfolgende schriftliche Rückmeldungen zu den diskutierten Fragen) und Arbeiten sind integraler Teil der Vernehmlassung und Beilage des offiziellen Vernehmlassungsberichts. Ziel ist es, mit diesen Rückmeldungen sowohl das gemeinsame Verständnis des Nutzens und der Funktionen der Mobilitätsdateninfrastruktur zu vertiefen, als auch einen Beitrag für eine mehrheitsfähige Lösung im Hinblick auf die Botschaft zu leisten.

Der vorliegende Kommentar und die Vorschläge darin basieren auf der Vernehmlassungsvorlage und den Erkenntnissen aus dem Akteurgespräch mit der Mobilitätsbranche vom 22.11.2022.

2 Faktoren zum Entscheid hinsichtlich Rechts-/Organisationsform insb. der NADIM Die zweckmässige Rechts-/Organisationsform für den Betrieb der NADIM und ggf. weiterer

Elemente der MODI soll aufgrund von nachvollziehbaren Faktoren / Kriterien abgeleitet wer-

den. Aus Sicht BAV gehören dazu die folgenden Faktoren:

A Welche Funktionen sind wahrzunehmen und welchen Nutzen sollen sie den Akteuren bringen?

B Welche Grundsätze / Prinzipien sind im Betrieb der MODI zu beachten?

B1 Prinzipien

B2 Zentrale Grundsätze für Organisationsform: Neutralität, Akteurnähe, Agilität, Finanzierung C Weitere Faktoren: insb. Kosten / Zeitbedarf

Ziel ist es, in einem ersten Schritt diese Faktoren zu diskutieren (Kapitel 2A – 2C) und anschliessend auch unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vernehmlassung (Kapitel 3) die Diskussion zur Rechts-/Organisationsform der Betreiberin der NADIM zu führen.

2A Funktionen und Nutzen der MODI / Aufgaben der Betreiberin (Folien 8-204)

Die Diskussionen vom 22.11.22 mit Fokus Mobilitätsbranche haben als Zwischenergebnis (die schriftlichen Stellungnahmen sind noch ausstehend) u.a. gezeigt, dass die MODI mit den Kernelementen Verkehrsnetz CH und NADIM als Datenvermittlerin ein wichtiges Element des künftigen Datenraums Mobilität bildet. Mit dem neuen Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG) wird dazu der rechtliche und zugleich finanzielle Rahmen geschaffen.