Vorlage

Verordnung über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf

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⁵Aufgehoben

II

1 Die Anhänge 1 und 11 werden gemäss Beilage geändert.

2 Anhang 8 wird durch die Beilage ersetzt.

III

Übergangsbestimmung zur Änderung vom ...

Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf, die der Änderung vom … dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum ... nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände nach bisherigem Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

IV

Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern:

Alain Berset