Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.0-10/1/4

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Im Hinblick auf ein Inkrafttreten auf den 1. Juli 2023 hatte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Anpassungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich vorbereitet. Es handelt sich um Revisionen der Energieeffizienzverordnung (EnEV; SR 730.02), der Energieförderungsverordnung (EnFV; SR 730.03), der Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV; SR 730.010.1) und der Rohrleitungsverordnung (RLV; SR 746.11).

1.2. Ablauf und Adressaten

Das UVEK eröffnete am 20. September 2022 das Vernehmlassungsverfahren. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 20. Dezember 2022.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2022 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 101 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone22

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien4

Kommissionen und Konferenzen5

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft3

Gas- und Erdölwirtschaft3

Elektrizitätswirtschaft30

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft5

Verkehrswirtschaft1

Gebäudewirtschaft2

Konsumentenorganisationen2

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen4

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Ener-11

gien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische Organisatio-6

nen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende3

Total101