Erläuternder Bericht

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Verordnung über landwirtschaftliche Begriffe und die Anerkennung von Betriebsformen (Landwirtschaftliche Begriffsverordnung, LBV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Landwirtschaftliche Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998¹ wird wie folgt geändert:

Art. 16 Abs.1 Bst. f und Abs. 5

¹Nicht als landwirtschaftliche Nutzfläche gelten:

f. Flächen mit Solaranlagen.

⁵Flächen mit Solaranlagen zählen zur landwirtschaftlichen Nutzfläche, wenn:

a. die Solaranlagen eine der Voraussetzungen nach Artikel 32c Absatz 1 Buchstabe c der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000² erfüllen; und

b. der Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin nachweist, dass:

1. es sich um eigene oder mit schriftlichem Vertrag gepachtete Flächen nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, d oder e handelt; und

2. für die Solaranlagen rechtskräftige Baubewilligungen vorliegen.

Art. 17 Abs. 4

⁴Die Kantone führen ein Verzeichnis der angestammten und der übrigen Flächen im Ausland, die von einem Betrieb in der Schweiz bewirtschaftet werden.

1 SR 910.91

2 SR 700.01

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