Vorlage

10 Entwurf

Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2025–2028

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009² und auf Artikel 18 des Schweizerschulengesetzes vom 21. März 2014³,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...⁴,

beschliesst:

Art. 1

¹ Für Finanzhilfen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2025–2028 wird ein Zahlungsrahmen von 85 100 000 Franken bewilligt.

² Dem Zahlungsrahmen liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom Dezember 2022 (104,4 Punkte; Dez. 2020 = 100 Punkte) sowie folgende Teuerungsannahme zugrunde:

2025: + 1,2 Prozent

2026: + 1,0 Prozent

2027: + 1,0 Prozent

2028: + 1,0 Prozent

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

¹SR 101

2 SR 442.1

3 SR 418.0