Vorlage
Vernehmlassung 2023/17: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft)
Fedlex · Vorlage · Seite 1
4 Entwurf
Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer (Kulturgütertransfergesetz, KGTG)
Änderung vom ...
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …1,
beschliesst:
I
Das Kulturgütertransfergesetz vom 20. Juni 20032 wird wie folgt geändert:
Art. 14 Abs. 1 Bst. d
1 Der Bund kann Finanzhilfen gewähren:
d. für den Aufbau und Betrieb einer öffentlich zugänglichen Datenbank zur Provenienzforschung von Kulturgütern.
II
1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.
2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.
1BBl …