Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.0-10/1/4

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Der Bundesrat hat eine Vernehmlassung zur Vorlage für einen Verpflichtungskredit von 135 Millionen Franken für das Forschungsförderinstruments SWEETER (SWiss EnErgy research for the Energy Transition and Emissions Reduction) in den Jahren 2025–2036 durchgeführt. SWEETER stellt eine Weiterentwicklung des Forschungsförderinstruments SWEET (SWiss Energy research for the Energy Transition) des Bundesamts für Energie (BFE) dar. Mit den beantragten Mitteln plant das BFE zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) acht weitere Ausschreibungen zu Themen, die zur Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 und der langfristigen Klimastrategie beitragen, durchzuführen.

1.2. Ablauf und Adressaten

Der Bundesrat eröffnete das Vernehmlassungsverfahren am 9. Juni 2023. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 29. September 2023. Es wurden 266 Akteurinnen und Akteure eingeladen, Stellungnahmen abzugeben.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2023 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 62 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone und Städte26

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien5

Kommissionen und Konferenzen3

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte1

und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft3

Gas- und Erdölwirtschaft Elektrizitätswirtschaft Industrie- und Dienstleistungswirtschaft4

Verkehrswirtschaft5

Gebäudewirtschaft1

Konsumentenorganisationen Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen2

Organisationen der Wissenschaft4

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Ener-3

gien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische Organisatio-1

nen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende4

Total62