Erläuternder Bericht

Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 67 Abs. 5 Bst. c und e

⁵Die bestimmungsgemässe Verwendungsdauer beträgt:

c. für Einrichtungen sowie für Massnahmen zur Förderung der Tier-

gesundheit und einer besonders umwelt- und tierfreundlichen Pro-

duktion 10 Jahre

e. für Maschinen und Fahrzeuge 5 Jahre

Art. 70 Abs. 4

⁴Die Rückforderung eines Beitrags nach Absatz 1 Buchstaben a–e wird gemäss dem Verhältnis der tatsächlichen zur bestimmungsgemässen Verwendungsdauer nach Artikel 67 Absatz 5 berechnet.

Art. 71 Abs. 3 Einleitungssatz

³Der Kanton meldet über das Informationssystem für Strukturverbesserung nach Artikel 17 ISLV beim BLW bis zum 10. Januar folgende Bestände des vorangehenden Rechnungsjahres per 31. Dezember mit allen sachdienlichen Unterlagen:

Art. 76a Übergangsbestimmungen zur Änderung vom ...

¹Für Projekte, für die ein Vorbescheid nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe b vor Inkrafttreten der Änderungen vom ... abgegeben wurde, gelten während der Gültigkeit des Vorbescheids Anhang 5 Ziffer 5 und Anhang 7 nach bisherigem Recht.

²Anhang 6 Ziffer 3.2.1 ist nicht anwendbar auf Feldroboter, die vor dem Inkrafttreten der Änderung vom ... angeschafft wurden.

³Anhang 6 Ziffer 3.2.2 ist nicht anwendbar auf landwirtschaftlichen Traktoren und Motormäher, die vor dem Inkrafttreten der Änderung vom … angeschafft wurden.

II

¹Die Anhänge 4–6 werden gemäss Beilage geändert.

²Anhang 7 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Viola Amherd Der Bundeskanzler: Viktor Rossi