Erläuternder Bericht

Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 48 Abs. 1 Bst. b

¹Finanzhilfen für PRE werden gewährt, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

b. Das Projekt besteht aus mindestens drei Massnahmen mit je eigener Rechnungsführung und Trägerschaft sowie mit mindestens zwei unterschiedlichen Ausrichtungen.

Art. 50 Abs. 3

³Die anrechenbaren Kosten nach Absatz 2 werden für Massnahmen nach Artikel 47 Absatz 2 Buchstabe c reduziert.

Art. 52 Abs. 2

²Der Kanton reicht den Antrag auf Stellungnahme mit den nötigen Unterlagen und sachdienlichen Angaben über das Informationssystem nach Artikel 17 der Verordnung vom 23. Oktober 2013 über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft (ISLV) beim BLW ein.

Art. 54 Abs. 5

⁵Aufgehoben

Art. 57 Abs. 1 und 4

¹Mit den planerischen Massnahmen und dem Bau darf erst begonnen und Erwerbe, mit Ausnahme des Erwerbs von Gattungsware, Maschinen, Fahrzeugen und landwirtschaftlichen Grundstücken bis 500 000 Franken, dürfen erst getätigt werden, wenn die Finanzhilfe nach Artikel 55 Absätze 2 und 3 rechtskräftig verfügt oder die Vereinbarung nach Artikel 56 abgeschlossen ist. Vorhaben, die in Etappen ausgeführt werden, dürfen erst begonnen werden, wenn die Beitragsverfügung der einzelnen Etappen rechtskräftig ist.

⁴Kosten für nichtbauliche Massnahmen, die bereits während der Erarbeitung der Unterlagen für die Projekteinreichung nötig sind, können nachträglich an ein Projekt angerechnet werden. Für weitergehende Massnahmen muss ein vorzeitiger Arbeitsbeginn beantragt werden.

Art. 62 Abs. 2 Bst. e^bisund Abs. 3

²Auf eine Grundbuchanmerkung kann verzichtet werden, wenn:

e^bis. Wiederherstellungen nach Elementarschäden umgesetzt werden.

³An die Stelle der Grundbuchanmerkung tritt in den Fällen nach Absatz 2 Buchstaben a–d und e^biseine Erklärung des Eigentümers oder der Eigentümerin, worin er oder sie sich zur Einhaltung des Zweckentfremdungsverbots, der Bewirtschaftungs- und Unterhaltspflicht, der Rückerstattungspflicht und allfälliger weiterer Bedingungen und Auflagen verpflichtet.