Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.0-10/1/4

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Im Hinblick auf ein Inkrafttreten auf den 1. Januar 2024 hatte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Anpassungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich vorbereitet. Es handelt sich um Revisionen der Energieverordnung (EnV; SR 730.01), der Energieförderungsverordnung (EnFV; SR 730.03), der Rohrleitungssicherheitsverordnung (RLSV; SR 746.12) und der Kernenergiehaftpflichtverordnung (KHV; SR 732.441).

1.2. Ablauf und Adressaten

Das UVEK eröffnete am 3. April 2023 das Vernehmlassungsverfahren. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 7. Juli 2023.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2023 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 83 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone und Städte25

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien4

Kommissionen und Konferenzen2

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte2

und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft3

Gas- und Erdölwirtschaft2

Elektrizitätswirtschaft21

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft1

Verkehrswirtschaft0

Mieter- und Vermieterorganisationen2

Konsumentenorganisationen1

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen4

Organisationen der Wissenschaft0

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Ener-5

gien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische Organisatio-2

nen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende9

Total83