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Bundesgesetz Entwurf über das Impulsprogramm zur Modernisierung von Beherbergungsbetrieben in saisonalen Feriengebieten

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 103 der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...²,

beschliesst:

Art. 1 Ziel

¹Der Bund fördert die Modernisierung energetisch vorbildlicher Beherbergungsbetriebe in den saisonalen Feriengebieten. Diese Förderung erfolgt über A-Fonds-perdu-Beiträge für Investitionsvorhaben, die im Rahmen eines Impulsprogramms gewährt werden.

²Das Impulsprogramm wird von der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) durchgeführt.

Art. 2 Beschränkung auf saisonale Feriengebiete

Die Gewährung von A-Fonds-perdu-Beiträgen ist beschränkt auf Beherbergungsbetriebe, die im örtlichen Wirkungsbereich des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006³ über Regionalpolitik liegen.

Art. 3 Voraussetzungen für die Gewährung von Beiträgen

¹Für Investitionsvorhaben werden nur dann A-Fonds-perdu-Beiträge gewährt, wenn die Investition wirtschaftlich tragbar ist.

SR ..........

¹SR 101

²BBl 20XX ...

3 SR 901.0

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