Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/75: Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und Verordnung über die Finanzhilfen zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strassen (ÖStFV) · 129 Seiten

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Aktenzeichen: ASTRA-24-06.1-4/1/12/2/25

3 Allgemeine Einschätzung zur Vorlage Im quantitativen Teil des Fragebogens konnten die Teilnehmenden ankreuzen, ob sie mit den vorgeschlagenen Regelungen einverstanden sind oder nicht bzw. ob sie nicht Stellung nehmen wollen oder nicht betroffen sind. Je nach Frage haben 58 bis 84 der insgesamt 86 Teilnehmenden angekreuzt bzw. sich entsprechend geäussert, ob sie mit der jeweiligen Anpassung einverstanden sind oder nicht. Diese quantitativen Rückmeldungen erlauben einen ersten Überblick über die allgemeine Einschätzung der Vorlage. Dabei fällt auf, dass die Bestimmungen der Vorlage betreffend Meldepflichten, Entlastung der fahrzeugführenden Person bei Fahrzeugen mit Übernahmeaufforderung, automatisiertes Parkieren, Gesuche um Einsatzbereiche für führerlose Fahrzeuge und Strafbestimmungen am umstrittensten sind. Insgesamt scheint die Vorlage aber auf eine breite Zustimmung gestossen zu sein. Tabelle: Quantitative Beurteilung: Teilnehmende nach Adressatenliste

Anzahl Anteil (%) Nicht Keine

Ein-

Ein- Stellung-

ver- Einverstan- Nicht Einver- nahme / Total

stan- den verstanden stan- Nicht Be-

den

den troffen

1 Haben Sie grundsätzliche Bemerkungen zur Vorlage?

1 Kantone 24 2 26 92% 8% 2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 4 4 100% 0%

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,

3 3 3 100% 0%

Städte und Berggebiete

4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 3 3 100% 0% 5 Interkantonale Organisationen 6 1 6 100% 0% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 14 1 15 93% 7% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 4 1 5 80% 20% 8 Versicherungswesen 2 1 2 100% 0%

9 Forschung und Lehre0

10 Weitere Organisationen 2 2 100% 0% 11 Übrige 17 1 18 94% 6%

Total 79 5 2 84 94% 6%

2 Sind Sie mit dem Gegenstand der Verordnung einverstanden?

1 Kantone 25 1 26 96% 4% 2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 1 0 3 1 100% 0%

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,

3 1 2 1 100% 0%

Städte und Berggebiete

4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 2 1 100% 0% 5 Interkantonale Organisationen 6 1 6 100% 0% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 10 4 1 14 71% 29% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 4 2 4 100% 0% 8 Versicherungswesen 2 1 2 100% 0%

9 Forschung und Lehre0

10 Weitere Organisationen 2 2 100% 0% 11 Übrige 10 1 8 11 91% 9%

Total 62 6 20 68 91% 9%

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