Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 145Fedlex · Vorlage

Materielle und finanzielle Die Schweiz ist Gründungsmitglied der ESA. Der Bund steuert Steuerung deren Aktivitäten durch die Ausübung des Stimmrechts in den

verschiedenen Organen, Gremien und Komitees der ESA sowie durch die gezielte Beteiligung an Programmen und Projekten. Bei der Zusammenarbeit mit Institutionen im Rahmen der nationalen Aktivitäten werden in den Verfügungen und Leistungsvereinbarungen Zielvorgaben definiert. Bei Nichterreichung sind die Beiträge durch die Institutionen ganz oder teilweise zurückzuerstatten.

Verfahren der Die Mittel werden in Form von Programm- oder Projektbeiträgen Beitragsgewährung an die ESA oder direkt mittels Beiträge an Dritte in nationale

Aktivitäten investiert. Bei der ESA stellen die Mitgliedstaaten in Gremien und Komitees sicher, dass die Mitgliederbeiträge zielgerichtet und effizient eingesetzt werden, und die Jahresberichte werden von externen Auditoren überprüft. Die ESA gewährleistet insbesondere, dass alle Mitgliedstaaten in Abhängigkeit ihres finanziellen Beitrags an der der Durchführung der ESA Weltraumprogrammen und an der damit zusammenhängenden Entwicklung von Weltraumtechnologien teilnehmen können (geografischer Rückflussmechanismus). Die Verfahren der Beitragsgewährung für nationale Massnahmen richten sich nach dem FIFG (SR 420.1) und der NARV (SR 420.125).