Vorlage

Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und «%ASFF_YYYY_ID» Starkstromanlagen

Art 17 Abs. 1 Bst. d

¹Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren wird angewendet bei:

d Transformatorenstationen des Niederspannungsverteilnetzes.

Art. 43

¹Den Netzbetreibern und der nationalen Netzgesellschaft steht für den Bau, die Änderung und den Betrieb der folgenden Anlagen das Enteignungsrecht zu:

a. Anlagen zur Fortleitung und zur Verteilung von elektrischer Energie;

b. Anlagen zur Übertragung von Betriebsdaten oder Daten Dritter über diese Anlagen.

²Das UVEK kann weiteren Betreibern von Anlagen zur Fortleitung und Verteilung von elektrischer Energie und den Bezügern von elektrischer Energie das Enteignungsrecht nach Absatz 1 erteilen.

Art. 44

Aufgehoben

Art. 44a

¹Werden gestützt auf Artikel 43 Rechte enteignet, so kann der Enteigner von der Sache vorzeitig Besitz ergreifen.

²Der Enteigner hat sicherzustellen, dass trotz der vorzeitigen Besitzergreifung anhand von Mitteln wie Fotografien oder Skizzen die Prüfung der Entschädigungsforderung durch die Schätzungskommission möglich bleibt.

³Der Enteignete kann in sinngemässer Anwendung von Artikel 76 Absatz 5 EntG beim Präsidenten der Schätzungskommission Sicherstellung verlangen.

Art. 45 Abs. 3

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 60^bis

VIIa. Berichtspflicht

Art. 60^bis

Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung zehn Jahre nach Inkrafttreten von Artikel 15b^bisund Artikel 16j Bericht über die Wirksamkeit der Massnahmen dieser Artikel; im Bericht unterbreitet er Vorschläge für das weitere Vorgehen.