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Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV)

Änderung vom «$$SmartDocumentDate»

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 19. Juni 1995¹ über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 12, 103 und 106 Absatz 1 und 2^bisdes Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958² (SVG),

Art. 2 Bst. e

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

e. EU-Übereinstimmungsbescheinigung: die vom Hersteller oder von der Herstellerin ausgestellte Bestätigung, dass ein einzelnes Fahrzeug mit einer EU-Gesamtgenehmigung in jeder Hinsicht übereinstimmt;

Art. 4 Abs. 1–4 und 4^bis

¹Zum Eigengebrauch importierte Fahrzeuge und Fahrgestelle sind von der Typengenehmigung befreit.

²Von der Typengenehmigung befreit sind Fahrzeuge, für die eine EU-Übereinstimmungsbescheinigung vorliegt.

³Von der Typengenehmigung befreit sind für schweizerische Hersteller und Herstellerinnen jährlich höchstens fünf von ihnen hergestellte Fahrzeuge oder Fahrgestelle des gleichen Typs, der gleichen Variante oder der gleichen Version.

1 SR 741.511

2 SR 741.01

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