Vorlage

Zivilschutzverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 75 Abs. 2

²Sie betragen 1400 Franken pro nicht erstellten Schutzplatz.

Art. 81 Abs. 4 Einleitungssatz

⁴Die Kantone übermitteln dem BABS auf Antrag eine Zusammenstellung, die pro Beurteilungsgebiet und Art des Schutzraums mindestens folgende Angaben enthält:

Art. 88 Abs. 3

³Die Kantone übermitteln dem BABS auf Antrag eine Zusammenstellung aller Kulturgüterschutzräume für kantonale Archive und Sammlungen von nationaler Bedeutung, die für jeden Kulturgüterschutzraum folgende Angaben enthält:

a. letzte erfolgte Kontrolle und Betriebsbereitschaft;

b. Ort, Bezeichnung und Betreiberin;

c. Eigentümer oder Eigentümerin.

Art. 102 Sachüberschrift

Aufhebung, Umnutzung und Stilllegung von einzelnen

Schutzanlagen

Art. 102a Aufhebung und Stilllegung von Schutzanlagen im Rahmen der Genehmigung der Bedarfsplanung

¹Das Gesuch um Genehmigung der Bedarfsplanung gilt gleichzeitig als Gesuch um Aufhebung der nicht mehr in der Bedarfsplanung vorgesehenen Schutzanlagen.

²Diese werden mit der Genehmigung der Bedarfsplanung gesamthaft aufgehoben.

³Soll eine Schutzanlage stillgelegt werden, muss ein separates Gesuch an das BABS gestellt werden. Es entscheidet über die Stilllegung.

⁴Bei der Stilllegung einer Schutzanlage ist Folgendes zu prüfen:

a. die Möglichkeit einer Umnutzung der Schutzanlage oder eines Teils der Schutzanlage zugunsten des Zivilschutzes;

b. die Möglichkeit einer zivilschutznahen Umnutzung nach Artikel 76 Absatz 2;

c. die Möglichkeit einer anderweitigen Nutzung.

⁵Das Resultat der Prüfung ist dem Gesuch nach Absatz 3 beizulegen.

⁶Das BABS kann die Rahmenbedingungen und Vorgaben betreffend Aufhebung und Stilllegung regeln.