Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 5k Abs. 1

¹Lernfahr- und Führerausweise werden nur Personen erteilt, die in der Schweiz Wohnsitz haben, sich hier aufhalten oder berufsmässig in der Schweiz immatrikulierte Motorfahrzeuge führen wollen.

Art. 7 Abs. 1

¹Wer einen Lernfahr- oder Führerausweis erwerben will oder erworben hat, muss die entsprechenden medizinischen Mindestanforderungen nach Anhang 1 erfüllen.

Art. 8 Abs. 4 und 5

⁴Aufgehoben

⁵Wo nichts anderes vermerkt ist, gilt als Fahrpraxis im Sinne dieses Artikels das re- gelmässige Führen von Motorfahrzeugen, das im Zeitpunkt der Einreichung eines Ge- suches um einen Lernfahr- oder Führerausweis nicht länger als zwei Jahre zurückliegt. Lernfahrten gelten nicht als Fahrpraxis.

Art. 11 Abs. 1 Einleitungssatz

¹Wer einen Lernfahr- oder Führerausweis erwerben will, muss bei der Zulassungsbe- hörde oder einer von ihr bezeichneten Stelle einreichen:

Art. 11b Abs. 1, 2 und 3 Bst. a und b

¹Die kantonale Behörde prüft, ob die Voraussetzungen für den Erwerb eines Lernfahr- oder Führerausweises erfüllt sind.

²Sie klärt ab, ob der Gesuchsteller im IVZ-Massnahmen verzeichnet ist. Ist er im IVZ-Massnahmen verzeichnet, so darf die kantonale Behörde namentlich in den fol- genden Fällen nicht erteilen:

a. während eines befristeten Entzugs des Lernfahr- oder Führerausweises oder einer befristeten Aberkennung: einen Lernfahr- oder Führerausweis für eine Ausweiskategorie, die, wäre sie vor dem Entzug oder der Aberkennung bereits vorhanden gewesen, ebenfalls hätte entzogen oder aberkannt werden müssen (Art. 33);

b. während eines unbefristeten Entzugs des Lernfahr- oder Führerausweises oder einer Aberkennung auf unbestimmte Zeit: einen Lernfahr- oder Führeraus- weis für eine Ausweiskategorie, sofern die Entzugs- oder Aberkennungs- gründe der Erteilung dieser Ausweiskategorie entgegenstehen.

³Sie weist:

a. Gesuchsteller, die den Führerausweis der Kategorien C oder D oder der Un- terkategorien C1 oder D1 erwerben wollen und die noch keinen Führeraus- weis dieser Kategorien oder Unterkategorien besitzen: an einen Arzt mit An- erkennung der Stufe 2;