Erläuternder Bericht - ChemRRV (Industriechemikalien)

Vernehmlassung 2025/123: Verordnungspaket Umwelt Herbst 2026 · 44 Seiten

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Relevanter Beschreibung der Massnahme Neue/veränderte Betroffene Wie sind die Unternehmen betroffen Kosten Unternehmen Kosten Unternehmen Anhang in Pflichten für Unternehmen/Branchen einmalig (CHF) wiederkehrend ChemRRV Unternehmen (CHF/a)

Anhang 1.7 Verbot der Ausfuhr von Unterlassungspflicht Alle Unternehmen, die aktuell noch - Es ist zu erwarten, dass diese Entgangener Gewinn nicht0

Quecksilber Quecksilber enthaltenden funktionierende Quecksilber Handlungen zu keinen zusätzlichen quantifizierbar: Der

Lampen, soweit diese nicht in enthaltende Lampen besitzen und Kosten für Unternehmen führen, weil die installierte Bestand an Verkehr gebracht werden dürfen. welche vorhatten, diese ins Rücknahme und Entsorgung von quecksilberhaltigen

Ausland zu exportieren, wenn sie elektrischen und elektronischen Lampen, welche theoretisch diese durch Ersatzlampen (LED) Geräten, zu denen auch Lampen exportiert werden könnten, tauschen. gehören, bereits durch eine im Voraus und insbesondere der erhobene Entsorgungsgebühr finanziert Anteildieser Lampen,

Die Analyse von Schweizer wurde, die von der Stiftung SENS e- welcher ohne die Vorlage Exportdaten (insbesondere der Recycling eingerichtet wurde. tatsächlich exportiert

Tarifnummern 8539.3100 - Jedoch entgeht denjenigen worden wäre, ist nicht "Glühkathoden- Unternehmen zukünftig ein Gewinn, bekannt.

Fluoreszenzlampen" und welche ihre Lampen ohne das Verbot ins

8539.3200 "Quecksilber- oder Ausland exportiert hätten. Wir gehen Es kann aber davon

Natriumdampflampen; Halogen- davon aus, dass dieser entgangene ausgegangen werden, dass Metalldampflampe") hat ergeben, Gewinn sehr gering und diese Kosten

dass im Jahr 2024 ca. 60 Firmen vernachlässigbar ist. Zwar sind vernachlässigbar sind: Die potentiell solche Herstellung und Import bestimmter Analyse von Schweizer quecksilberhaltigen Lampen Quecksilberlampen bereits verboten, Exportdaten (insbesondere exportiert haben, wobei ca. 80% dennoch ist davon auszugehen, dass der Tarifnummern

des Tonnenwerts dieser Lampen der Grossteil der installierten (mehrere 8539.3100 "Glühkathodenzwecks Entsorgung exportiert Millionen) Lampen weiterhin in Betrieb Fluoreszenzlampen" und wurden und mindestens weitere bleibt, bis sie altersbedingt von selbst 8539.3200 "Quecksilberca. 15% des Tonnenwerts zum ausfallen. Es ist nicht zu erwarten, dass oder Natriumdampflampen; Bereich industrielle massenhaft funktionsfähige Lampen Halogen-

Grossmaschinen und vorzeitig ausgetauscht und ins Ausland Metalldampflampe") hat Grossanlagen gehören, womit exportiert worden wären. Bei ergeben, dass im Jahr 2024 diese letzteren Unternehmen Grossunternehmen kann zudem davon die überwiegende Mehrheit höchstwahrscheinlich von einer ausgegangen werden, dass sie diese (weit über 80%) des

Ausnahmeregelung betroffen sind, Lampen kaum ausführen, um potentielle exportierten Warenwerts welche auch weiterhin bestehen Reputationsschäden zu vermeiden zum Bereich industrielle wird (Verlängerung beantragt). (drohend durch den Export eines Grossmaschinen und

Produkts, welches in der Schweiz aus Grossanlagen gehören und