Vernehmlassungsvorlage - VVEA
Vernehmlassung 2025/123: Verordnungspaket Umwelt Herbst 2026 · 7 Seiten
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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen
(Abfallverordnung, VVEA)
Änderung vom …
Der Schweizerische Bundesrat,
verordnet:
I
Die Abfallverordnung vom 4. Dezember 20151 wird wie folgt geändert:
Art. 3 Bst. s
In dieser Verordnung bedeuten:
s. Herstellerinnen und Hersteller: natürliche oder juristische Personen, die Produkte beruflich oder gewerblich herstellen oder zur gewerblichen Ab- gabe in die Schweiz einführen;
Art. 6 Abs. 2
2Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunika- tion (UVEK) kann die Abfallkategorien nach Anhang 1 den technischen Entwicklun- gen anpassen.
Gliederungstitel nach Art. 6
2a. Kapitel: Anerkennung einer Branchenorganisation aufgrund einer Branchenvereinbarung nach Art. 32ater USG
Art. 6a Branchenvereinbarung
Das BAFU anerkennt auf Gesuch hin eine Branchenorganisation aufgrund einer pri- vaten Branchenvereinbarung (Art. 32aterAbs. 1 USG), wenn sichergestellt ist, dass:
a. die zurückgenommenen Abfälle nach den Vorgaben von Art. 12 und der je- weiligen Spezialgesetzgebung entsorgt werden;
1 SR 814.600
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